Eng nei Politik. En neit Europa. / Eng EU, déi floréiert, mat neier Legitimitéit

Eng autonom militäresch an zivil Capacitéit fir sech ze verteidegen

Soldier wearing a patch of the european union on his shoulder
  1. Reform und Zusammenlegung der EDA und der verteidigungsindustriellen Elemente der Europäischen Kommission (z.B. DG DEFIS) in ein Europäisches Verteidigungsministerium (EUMD), um eine zentrale Institution zu schaffen, die für die Überwachung der europäischen Verteidigungsanstrengungen verantwortlich ist, einschließlich Strategie, Operationen, Forschung, Beschaffung und der verteidigungstechnologischen und industriellen Basis.

  2. Einrichtung eines Europäischen Militärischen Hauptquartiers (EMHQ), das für die Ausarbeitung der Strategie und die wichtigsten operativen Entscheidungen über die Operationen der EU-Militäreinheiten, insbesondere der RDC und der ERF, zuständig ist. Es wird der EUMD unterstellt sein und sollte von einer Europäischen Militärakademie (EMA) unterstützt werden, die eine Generation von Personal mit einer gemeinsamen Militärkultur ausbildet, trainiert und austauscht.

  3. Kurzfristig sollte die regionale Spezialisierung auf bestimmte Bereiche (z.B. Luft, Land, See) und Fähigkeiten (z.B. Cyber, Amphibien, Luftangriffe) verstärkt werden. Dies wird Anreize für die Entwicklung komparativer Vorteile schaffen und die Kosteneffizienz und Interoperabilität der EU-Militärs erhöhen. Gleichzeitig sollten Sie bewährte Praktiken zur regionalen Integration nationaler Einheiten auf operativer Ebene fördern und standardisieren, z.B. nach dem Vorbild der deutsch-französischen und deutsch-niederländischen Einheiten. Dies wird zu einer gemeinsamen militärischen Kultur und operativen Effektivität beitragen.

  4. Mittelfristig sollte die EU gemeinsame militärische Fähigkeiten entwickeln, indem sie sicherstellt, dass die schnelle Einsatzfähigkeit (Rapid Deployment Capacity - RDC) bis 2025 einsatzbereit ist, und sie weiter ausbaut, indem sie weitere Missionsprofile hinzufügt und sie mit ständiger und harmonisierter Ausrüstung und EU-Personal ausstattet. Darüber hinaus sollte die EU eine ständige Europäische Eingreiftruppe (ERF) mit 60.000 Mann aufstellen, die mit dem höchsten Spektrum an Land-, Luft-, See- und Raumfahrtmitteln ausgestattet ist. Ihr Hauptzweck besteht darin, als erste Eingreiftruppe auf Bedrohungen der territorialen Integrität der EU zu reagieren und die nationalen Streitkräfte zu ergänzen. Diese Fähigkeit wird vorrangig für die EU und zweitrangig für die NATO zur Verfügung stehen. Die EMA wird das Personal der RDC und der ERF ausbilden.

  5. Schaffung unmittelbarer gemeinsamer militärischer Fähigkeiten der EU im Rahmen einer Koalition der Willigen durch ein allen EU-Mitgliedern zugängliches Abkommen, das einen mit den erforderlichen Befugnissen ausgestatteten Lenkungsausschuss bildet, der integrierte EU-Militäreinheiten aufstellen kann, wobei Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit und in Abstimmung mit der NATO getroffen werden. Diese Einheiten werden der reformierten europäischen Regierung unterstellt, wie in Akt 7 festgelegt. Dies wird ein schnellerer erster Schritt in Richtung einer langfristigen EU-weiten Integration der Streitkräfte sein und spiegelt die Dringlichkeit des unmittelbaren Bedarfs an einer autonomen militärischen Fähigkeit der EU unter den willigen Mitgliedstaaten wider.

  6. Ausbau des Europäischen Solidaritätskorps zu einem ehrgeizigen freiwilligen EU-Zivil- und Militärdienstprogramm, das von der EU finanziert wird und die bestehenden nationalen militärischen und/oder zivilen öffentlichen Dienste ergänzt.

  7. Schaffung von Basisinitiativen für Resilienz durch ein Programm zur Unterstützung und Finanzierung von Basisinitiativen, die sich der digitalen und zivilen Resilienz gegen hybride Bedrohungen widmen. Diese Initiativen werden Aktivitäten wie Wahlbeeinflussungskampagnen, die von "Troll-Fabriken" aus Drittländern durchgeführt werden, entgegenwirken.

  8. Schaffung einer europäischen zivilen und militärischen Abteilung für Katastropheneinsätze, die den Umfang und die Befugnisse von RescEU erweitert, nach dem Vorbild der spanischen Unidad Militar de Emergencias und des deutschen Technischen Hilfswerks, die bei allen Arten von vom Menschen verursachten und natürlichen Katastrophen und Unglücksfällen eingreifen. Wir müssen in unseren Gesellschaften die Kompetenzen schaffen, um uns an den Klimawandel und an Konflikte anzupassen. Ein europäischer militärischer Zweig mit zivilgesellschaftlichen Institutionen in der gesamten Union würde es ermöglichen, einen "Markenwert" für die europäischen Streitkräfte aufzubauen und die EU von anderen geopolitischen Akteuren zu unterscheiden, indem sie eine positive und verteidigungsorientierte Botschaft vermittelt.

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Déi 5+1 Erausfuerderungen

Volt huet 5+1 fundamental Erausforderungen definéiert, déi mir an all europäeschem Land an an Europa als e Ganzt mussen ugoen.

Firwat 5+1 Erausfuerderungen?

Déi 5 Erausfuerderungen sinn am Fong an all Land déi selwecht, mä hier Ëmsetzung kann op nationalem Niveau ugepasst ginn, fir datt dee lokale Kontext berücksichtegt gëtt.

D’+1 Erausfuerderung – eis Propose fir eng Reform a Stäerkung vun der EU – ass an all eisen nationale Programmer d’selwecht.

D'Detailer vun eiser Visioun kucken
  • 01

    En intelligente Staat

    Educatioun an Digitaliséierung sinn d’Schlësselelementer vum 21. Joerhonnert.

  • 02

    Eng ekonomesch Renaissance

    Eng innovativ Wirtschaft muss de Motor fir de Fortschrëtt an der Gesellschaft sinn.

  • 03

    Sozial Gläichberechtegung

    Kee soll zréckgelooss ginn - onofhängeg vum Geschlecht, dem Akommes, der Relioun oder der Hierkonft.

  • 04

    E globalen Ausgläich

    Europa muss Verantwortung iwwerhuelen fir seng Roll an de globalen Erausfuerderungen.

  • 05

    D'Stäerke vun de Bierger*innen

    D'Leit mussen dozou incitéiert ginn, d'Politik net just mat de Walen ze beaflossen.

  • +1

    EU-Reform

    Mir hunn d'EU immens gären - dat heecht awer net, datt een se net méi verbessere kann.